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Allgemeine Geschäftsbedingungen, Stand 01.09.2007
SPORTNET-Erfurt.de (http://www.sportfoto-erfurt.de), (Deutschland) im folgenden "SPORTNET-Erfurt.de" genannt.
§ 1 Angebot, Vertragsabschluss
(1) Die vom Besteller unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. SPORTNET-Erfurt.de kann dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden. Die Lieferzeit beträgt einen bis zwei Werktage nach Zahlungseingang, wenn nichts anderes angegeben. Eine Bestellbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar.
§ 2 Zahlungsbelastung und Erfüllung.
(1) Aufgrund des automatisierten Systems und den möglichen sofortigen Downloads wird bei jeder Bestellung die Zahlung sofort veranlasst, bzw. Ihre Kreditkarte belastet. Bei Vertragsablehnung oder in begründeten Einzelfällen erhalten Sie natürlich umgehend eine Rückzahlung.
(2) Sie erhalten nach der Bestellung eine eMail mit den relevanten Bestelldaten zur Kontrolle. Die AGB sind jederzeit auf der Webseite einsehbar. Bitte bewahren Sie diese leicht zugänglich auf und drucken Sie sich diese ggf. aus. Bei Postversand erhalten Sie eine gesonderte eMail.
§ 3 Nutzungsrechte
(1) Grundsätzlich erwirbt der Kunde einfache, private Nutzungsrechte, die keine gewerbliche Nutzung bzw. Veröffentlichung zulassen, auch bei umgearbeiteten Werken wie z.B. Collagen und Verfremdungen.
(2) Mit der Lizenz "Extra" können dem Kunden auch Nutzungsrechte zur gewerblichen Nutzung bzw. Veröffentlichung übertragen werden. Der Fotograf bleibt Urheber des Foto. Bei Veröffentlichungen ist der Fotograf als Urheber zu benennen.
(3) Bei Verstößen diesbezüglich gilt ein Aufpreis von 250% auf die Nutzungsrechte nach der Preisliste Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing als vereinbart. Für unlizensierte Veröffentlichungen gelten die Lizenzpreise zzgl. 500% Strafaufschlag. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.
§ 4 Lieferzeit
(1) Die Lieferzeit beträgt in der Regel einen bis zwei Werktage nach Zahlungseingang.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) SPORTNET-Erfurt.de behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.
§ 6 Gewährleistung und Mängelrüge
(1) Offensichtliche Mängel sind vom Käufer innerhalb von 1 Monat ab Lieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich uns gegenüber zu rügen.
(2) Der Besteller hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. SPORTNET-Erfurt.de ist jedoch berechtigt, die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen.
(3) Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat SPORTNET-Erfurt.de die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
(4) Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Besteller erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder SPORTNET-Erfurt.de die Nacherfüllung verweigert hat. Das Recht des Bestellers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.
(5) SPORTNET-Erfurt.de haftet nur für grobe Fahrlässigkeiten und Vorsatz sowie einfache Fahrlässigkeiten von Kardinalpflichten des Vertrages, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. SPORTNET-Erfurt.de haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet SPORTNET-Erfurt.de im übrigen nicht.
(6) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.
(7) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(8) Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre für Endverbraucher und 1 Jahr für geschäftliche Abnehmer.
§ 7 Mitgliedskonto
(1) Sie erkennen an und akzeptieren, dass Sie den von Ihnen ausgewählten oder von uns zugewiesenen Mitgliedsnamen, das von uns bereitgestellte Mitgliedskonto sowie das von Ihnen gewählte und von uns genehmigte Mitgliedskennwort zur Verwendung mit Ihrem Mitgliedsnamen und Mitgliedskonto geheim halten. Mitgliedsname, Mitgliedskonto und Mitgliedskennwort sind nur für Sie persönlich bestimmt und dürfen einer anderen Person oder Körperschaft weder zugänglich gemacht noch an diese weitergegeben werden.
(2) Sie erkennen an und akzeptieren, dass Sie allein verantwortlich für die Nutzung Ihres Mitgliedskontos, Ihres Mitgliedsnamens und des zugehörigen Kennworts sind und dass SPORTNET-ERFURT.de die Verwendung Ihres Mitgliedskontos, Mitgliedsnamens oder Mitgliedskennworts als schlüssigen Beweis dafür ansehen kann, dass Sie die Website genutzt haben und mit SPORTNET-ERFURT.de zusammenarbeiten.
(3) Gültigkeit und Beendigung dieses Vertrages
Dieser Vertrag gilt zeitlich unbegrenzt, sofern er nicht gemäß diesem Abschnitt beendet wird. Er kann von uns nach eigenem Ermessen jederzeit aufgrund einer Verletzung beliebiger Erklärungen, Garantien oder Verpflichtungen nach diesem Vertrag durch Sie oder aufgrund von Inaktivität im Hinblick auf die Nutzung der Website beendet werden. Sie können diesen Vertrag jederzeit beenden, indem Sie sich über Ihr Mitgliedskonto an der Website anmelden und eine Aufforderung zur Vertragsbeendigung an uns senden. Im Falle einer Vertragsbeendigung durch uns verpflichtet SPORTNET-Erfurt.de sich, Sie über die Vertragsbeendigung zu benachrichtigen. SPORTNET-Erfurt.de behält sich das Recht vor, Ihre Mitgliedschaft jederzeit zu kündigen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, die Deaktivierung Ihres Mitgliedsnamens und Ihres Mitgliedskennworts.
(4) Wirkung der Beendigung
Im Falle einer Vertragsbeendigung:
(1) wird Ihr Mitgliedskonto gelöscht, werden Ihr Mitgliedsname und Ihr -kennwort deaktiviert
(2) alle von Ihnen hoch geladenen Werke werden aus der Website entfernt; (dies gilt vorbehaltlich einer fortgesetzten Nutzung der Arbeit für eine interne Archivierung und Referenz durch uns)
(3 alle erzielten Erlöse abzüglich der Provision werden Ihnen ausbezahlt, abzüglich etwaiger Transaktionsgebühren gemäß den Allgemeinen Preis- und Zahlungsbedingungen von SPORTNET-Erfurt.de
Eine Beendigung dieses Vertrages entbindet Sie nicht von etwaigen, vor Vertragsbedingung entstandenen Zahlungsverpflichtungen oder Pflichten aus anderen Verträgen, die nicht explizit beendet wurden, z.B. ein Vertrag zum Hochladen oder Herunterladen von Inhalten.
(5) Sperrung
SPORTNET-Erfurt.de behält sich das Recht vor, Ihr Mitgliedskonto nach eigenem Ermessen jederzeit und für eine unbestimmte Dauer zu sperren. Im Falle und für die Dauer einer Sperrung sperrt SPORTNET-Erfurt.de Ihr Mitgliedskonto, sodass Sie keine Möglichkeit zum Hochladen von Werken in die Website haben. Sie können unter Verwendung Ihres Mitgliedsnamens und -kennworts weiterhin auf Ihr Mitgliedskonto zugreifen, Werke herunterladen und diese einstellen. Zur Klarstellung: SPORTNET-Erfurt.de entfernen keine Werke, die vor der Sperrung Ihres Mitgliedskontos hoch geladen wurden, und diese Werke stehen weiterhin für das Herunterladen zur Verfügung.
§ 8 Sonstiges
(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
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